Soziale Absicherung

Soziale Absicherung

Menschen mit HIV, in besonderem Maße aber schon an AIDS erkrankte Menschen, haben aufgrund der verbesserten Therapien eine deutlich gestiegene Lebenserwartung. Durch diese erfreuliche Entwicklung verschärft sich aber das Problem der mittel- bzw. langfristigen sozialen Absicherung.

Insbesondere im Bereich der Alterssicherung stehen HIV-positive Menschen vor dem Problem, dass es ihnen nicht möglich ist, neben der staatlichen Alterssicherung oder der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konzipierten Riester-Rente eine private Alterssicherung zu erreichen, da private Versicherungen den Abschluss von Verträgen mit HIV-positiven ablehnen.

Dennoch sind sie von den Rentenkürzungen durch die Rentenreformen seit 8 Jahren in gleichem Maße mitbetroffen. Die Erwerbsunfähigkeitsrenten sind wie die Altersrenten an die gleichen Entwicklungsformel gebunden (Senkung der Rentenformel durch den demographischen Faktor und Anpassung an der Entwicklung der Nettolöhne). Damit wird eine Abwärtsspirale in die Verarmung im Alter eingeleitet.

Aber auch die Sozialhilfe und das ALG II decken den spezifischen Bedarf nur unzureichend ab.

Für Menschen mit HIV/AIDS, die noch mindestens 3 Stunden täglich erwerbsfähig sind, sieht das SGB II außer einem ernährungsbedingten Mehrbedarf keinen weiteren Mehrbedarf vor. Da sich in Zusammenhang mit den AIDS definierenden Erkrankungen oft vielfältige Probleme ergeben, ist dies nicht ausreichend und führt zu verstärkten Antragstellungen bei den AIDS-Stiftungen.

Beantragen Betroffene Leistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben, sehen sie sich damit konfrontiert, dass der Kostenträger die Leistung ablehnt, weil aufgrund der HIV/AIDS-Erkrankung eine dauerhafte Eingliederung ins Arbeitsleben angeblich unwahrscheinlich sei. Im Hinblick auf die verbesserten therapeutischen Möglichkeiten ist hier ein Umdenken gefordert.

Der LSVD fordert deshalb:

  • eine Sozialpolitik, die den besonderen Lebensumständen der Menschen mit HIV und AIDS gerecht wird und ihnen ein lebenswürdiges Rentenalter ermöglicht.
  • eine Berechnung der Erwerbsunfähigkeitsrente und Altersrente für Erwerbsunfähige nach einer Rentenformel gemäß der Entwicklung der Lebenshaltungskosten, da Erwerbsunfähigkeitsrentner keine Möglichkeit haben, auf die Rentenreformen durch private Vorsorge zu reagieren.
  • die Anerkennung anderer Mehrbedarfe, um flexibel auf die gesundheitliche Situation von Menschen mit HIV und AIDS reagieren zu können.
  • ein Umdenken bei den Kostenträgern von Rehabilitationsleistungen angesichts der stark verlängerten Lebenserwartung von Menschen mit HIV/AIDS.